Merkwürdige Schmelze beschleunigt ihr Tempo

Die Nordsee-Zeitung berichtet in ihrer Ausgabe von heute, bei einer erneuten Abstimmung im SPD-Unterbezirksvorstand sei das knapp 18 Millionen Euro teure Prestigeobjekt "Eissporthalle" durchgefallen.

Die Kosten für die Eissporthalle schmelzen dahin hieß es am 07.08.2009 in der Nordsee-Zeitung. Diese merkwürdige Schmelze hatte bereits zu diesem Zeitpunkt innerhalb eines Tages zu einer Kostensteigerung um 300000 Euro geführt. Nachdem am 06.08.2009 noch von einem Kostenrahmen in Höhe von 15,4 Millionen Euro die Rede gewesen war, der von dem neuen Angebot für den Bau der Halle eingehalten werde, hatte es am 07.08.2009 geheißen, der Aufsichtsrat der Stadthalle habe sich für die schlankeren Pläne, die im Kostenrahmen von 15,7 Millionen Euro liegen, entschieden. Inzwischen ist die Rede von knapp 18 Millionen Euro. 18,4 Millionen Euro im Frühjahr diesen Jahres waren der Auslöser einer Diskussion, die letztlich zu Nachverhandlungen mit dem billigsten Anbieter geführt hatten.


Ursprünglich habe Herr Grantz (SPD, Sozialdezernent) als Aufsichtsratsvorsitzender der Stadthalle (Bauherrin), lediglich den Stand in der Planung mitteilen wollen. Daraus habe sich eine Diskussion um die Folgekosten entwickelt. Zur Begründung der Ablehnung hieß es, die finanziellen Spielräume würden in den nächsten Jahren erheblich beschnitten. Herr Parpart (SPD, Stadtverordneter) rechne mit 1,6 Millionen Euro jährlich mehr für die Stadthalle, um die Schulden für den Neubau abzustottern. Dazu kämen grob gerechnet 10 Millionen Euro in 2010 und 16 Millionen für 2011 für die Mehrkosten beim Bau der Havenwelten.

Angesichts dieser Zahlen sei im Parteivorstand die Forderung nach einer erneuter Abstimmung aufgekommen. Mit 4 zu 4 und einer Enthaltung seien die Baupläne durchgefallen. Ein abschließendes Votum werde am Montag in einer Sitzung von Fraktion und Parteivorstand erwartet. Damit sieht es so aus, als könne die wirtschaftliche Vernunft in der SPD noch die Oberhand gewinnen.


Die CDU hingegen, die ja jahrzehntelang allgemein als die Partei mit der größten wirtschaftlichen Kompetenz galt, kann es überhaupt nicht verstehen, warum es zur erneuten Abstimmung in der SPD gekommen ist - schreibt die Nordsee-Zeitung. Herr Bödeker (CDU, Fraktionschef) habe an die "Vernunft" des Koalitionspartners appeliert: Sollte sich die SPD tatsächlich von dem Vorhaben verabschieden, entstünden erhebliche Kosten. Gemeint sind die 3 Millionen Euro, die bereits ausgegeben worden sind, bevor es überhaupt sicher war, ob sich ein solches Projekt noch finanzieren lässt. Was die CDU von der SPD da verlangt, das hat eher etwas mit "Augen zu und durch" als mit Vernunft zu tun.

Damit es überhaupt zu den Nachverhandlungen mit dem billigsten Anbieter kommen konnte, welche zu einer Reduzierung des Angebots um vier Millionen Euro geführt hatten, musste dieser wohl eine Entschädigungssumme für den Fall gefordert haben, dass er den Auftrag für den Bau einer Eissporthalle nicht innerhalb einer Frist bis Ende August erhalten sollte. Anders kann ich mir nicht erklären, wie es angehen kann, das der Anbieter jetzt den Auftrag bis zum Monatsende oder aber eine Entschädigung erwartet.

Wenn die Verhandlungsführer der Stadthalle und der Stadt sich auf eine solche Erpressung eingelassen haben, dann ist das ein Skandal. An dieser Stelle hätte die Verhandlung seitens der Stadt und der Stadthalle auf der Stelle beendet werden müssen. Wenn die CDU jetzt meint, diese Summe X auch noch ganz einfach als "zusätzliches Druckmittel" zu dem vorher bereits entstandenen Schaden von 3 Millionen Euro hinzuaddieren zu können, dann finde ich das ganz schön dreist.


Aber wie auch immer:

• Wenn die Vernunft in der Politik doch noch siegen sollte, dann beliefe sich der angerichtete Schaden für uns Steuerzahler "nur" auf "3 Milliarden Euro plus X".

• Im Falle einer Auftragsvergabe gäbe es nach der Kalkulation von Herrn Teiser (CDU, Bürgermeister und Kämmerer) in dieser Stadt wohl auf absehbare Zeit keinerlei finanziellen Spielraum mehr.
  

Wenn die SPD am Montag nach den Kriterien der Vernunft entscheiden sollte, dann wird sie wohl dafür stimmen müssen, die Pläne für den Bau einer Eissporthalle zu beerdigen.