Freitag, 25. September 2009

Jede Stimme zählt: Wählen gehen!


Noch einmal Wilfrid Schmickler: "... am 27. September wählen gehen!"


Am Sonntag ist der Tag der Entscheidung über den politischen und gesellschaftlichen Weg, den die Bundesrepublik Deutschland in den nächsten vier Jahren einschlagen wird. Über die demokratische Legitimation der folgenden Bundesregierung sagt der prozentuale Anteil der für die in der Regierungskoalition vertretenen Parteien abgegebenen Stimmen zunächst einmal wenig aus. Eine Partei, die zum Beispiel 51% der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen könnte, hätte damit die Möglichkeit, allein zu regieren und bräuchte vier Jahre lang auf niemanden Rücksicht zu nehmen. Wenn dieser Stimmenanteil von 51% jedoch auf einer Wahlbeteiligung von nur 50% der Wahlberechtigten beruhen würde, dann würde diese Partei lediglich 25,5% der Wahlberechtigten repräsentieren, und hätte damit genau genommen keinerlei demokratische Legitimation, ihre Absichten gegen den Widerstand des Rests der Republik durchzusetzen.

Wer sich durch die "großen Volksparteien" nicht vertreten fühlt, hat immer noch die Wahl zwischen einer großen Anzahl kleiner Parteien, die sich bei der Vorstellung des Wahlergebnisses in der Regel in der undurchsichtigen Masse mit der Bezeichnung "Sonstige" wiederfinden. Bei 100% Wahlbeteiligung, und den Stimmen der - um beim Beispiel zu bleiben - in diesem Fall zur Wahl gehenden "50% Nichtwähler", hätte die eine oder andere der kleinen Parteien vielleicht die Chance, aus der Anonymität der "Sonstigen" herauszutreten und wäre damit vielleicht mit einem Sitz im Bundestag vertreten. Aber auch derjenige, der seine Stimme für eine kleine Partei abgibt, die definitiv nie eine Chance haben wird mehr als 5% der Stimmen zu erhalten, geht nicht umsonst zur Wahl. Im Gegenteil: Er sorgt mit seiner Stimme dafür, dass die "Macht" der Regierenden ins richtige Licht gerückt wird.


Es kommt auf jede Erst- und Zweitstimme an
  • Mit der Erststimme bestimmen die Wahlberechtigten darüber, welche Kandidatin oder welcher Kandidat den heimatlichen Wahlkreis in den nächsten vier Jahren im Bundestag vertritt. Der Kandidat mit den meisten Erststimmen ist gewählt, und zwar unabhängig davon, wie das Wahlergebnis der Partei ausfällt, der er angehört. Die Erststimme stellt sicher, dass jede Region Deutschlands im Bundestag vertreten ist.
  • Die Zweitstimme entscheidet darüber welche Parteien in den Bundestag einziehen werden, und wie deren Kräfteverhältnis zueinander aussehen wird. Da die stärkste Fraktion oder Koalition die Regierungsverantwortung zu tragen hat und den Bundeskanzler wählt, ist die Zweitstimme eigentlich die entscheidende Stimme.
  • Parteien, die an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, werden trotzdem bei der Verteilung der Sitze auf die Landeslisten berücksichtigt, wenn sie über die Erststimme mindestens drei Direktmandate erringen können.

DiWählen gehen!e seit Jahren steigende Zahl derjenigen, die weder eine Erst- noch eine Zweitstimme abgeben macht sich selbst zu Verlierern unserer Gesellschaft und setzt den Rest der Gesellschaft möglicherweise Repressalien der Regierenden aus, für die diesen möglicherweise jegliche demokratische Legitimation fehlt.

  • Deshalb:

    Am Sonntag
    zur Bundestagswahl gehen!


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